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Unzulässige Dauerrabattklauseln und Ausschlüsse

Unzulässige Dauerrabattklauseln und Ausschlüsse

17. März 2021

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3 Min. Lesezeit

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News-Management & Wissen

Akad. Vkfm. Ewald Maitz, MLS referiert am 23. März in der AssCompact Live TV Sendung zum Thema „Urteile des OGH mit großer Auswirkung auf die tägliche Arbeit & Chancen im Nischengeschäft“. Dabei beleuchtet er aktuelle Urteile des OGH sowie aus Deutschland, die für die Praxis sehr große Auswirkungen haben.

Andreas Richter

Redakteur/in: Andreas Richter - Veröffentlicht am 17.03.2021

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„Gefühlt gibt es bereits unzählige Urteile zum Dauerrabatt. Im Schnitt gibt es jede Woche ein neues Urteil, bei dem es um die Zulässigkeit von Klauseln – z.B. von Ausschlusstatbeständen – geht. Da verliert man schnell den Überblick“, so Experte, Buchautor und Betreiber der Datenbank „versdb“ Ewald Maitz.

Im Jahr 2010 erging das erste Urteil des OGH, bei dem es um die Zulässigkeit einer Dauerrabattklausel ging. „Viele waren damals der Ansicht, dass der Dauerrabatt damit Geschichte sei. Es ist anders gekommen. Es sprießen weitere Klauseln, die auch andere Namen (z.B. Laufzeitrabatt) bekommen. Das Thema lässt uns also nicht los – weitere Urteile und Unklarheiten sind die Folge“, erläutert Ewald Maitz und informiert weiter: „Im Bereich des Kündigungsrechts gibt es auch einige interessante Entscheidungen des OGH, die besagen, dass der Versicherer in einigen Sparten nicht bereits im ersten Schadenfall kündigen kann. Der OGH kippt zudem laufend unzulässige Klauseln in Versicherungsverträgen, wo es darum geht, dass Ausschlüsse zu weit gehen – diese also gröblich benachteiligend oder überraschend für den Versicherungsnehmer sind.“

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Hinweis: Im Anschluss präsentiert Ewald Maitz die Datenbank „versdb“: Die Datenbank unterstützt bei der Beurteilung und Lösung von Schadenfällen sowie Kündigungsfragen und liefert sehr übersichtlich alle Fachinformationen und OGH Urteile für die Argumentation gegenüber dem Versicherer. Neu in versdb ist die Integration von Bedingungen, Klauseln und Sideletter. Sie erfahren bei der Präsentation, was in der Datenbank alles zu finden ist und wie Ihnen versdb die tägliche Arbeit in fachlicher Hinsicht erheblich erleichtert.

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Foto oben: Akad. Vkfm. Ewald Maitz, MLS

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