Haftungsfalle für Makler: Majoris informiert über falsche Rücktrittsbelehrung

Geht es um Milliardenzahlungen an (ehemalige) Kunden mit dramatischen Folgen für Versicherer oder nur um Bagatellbeiträge einiger Kunden? Dass die Meinungen dazu zwischen VKI, Prozessfinanzierern und Anwälten einerseits und Versicherungen andererseits polarisieren, ist wenig verwunderlich.

„EUGH und OGH Urteile sind Fakten. Dabei bleibt nur wenig Interpretationsspielraum und dass es nur eine sehr kleine Anzahl der LV-Verträge der letzten 20 Jahre betrifft, ist jedenfalls Wunschdenken“, so Walter Schuster, ehemals Chef eines Lebensversicherers und Geschäftsführer der Majoris Maklerservice GmbH. „Bei den bereits eingereichten und vorbereiteten Klagen geht es längst nicht ausschließlich um Rücktrittsfristen, sondern auch um falsche Formen und mangelnde Transparenz.“

Kunden informieren, aber vor leichtfertigem Rücktritt warnen

Was tun als Vermittler? „Will man nicht in eine Haftungsfalle geraten, muss man seine betroffenen Kunden jedenfalls – im Minimum von der Existenz solcher Urteile – informieren“, sagt Rechtsanwalt Dr. Peter Bartl von der Grazer Kanzlei Bartl & Partner.

„Es ist nicht maßgeblich, ob Entscheidungen des OGH, Verträge teils nach Jahrzehnten nachträglich als schwebend unwirksam zu erklären, falsch oder richtig sind. Dazu wird es kaum zwei Meinungen geben, aber sie wurden so getroffen, und diese zu negieren, kann für Vermittler gefährlich sein.“ Dazu gebe es – gerade wegen den vermuteten „Unsummen“ – bereits die dubiosesten Angebote am Markt. „Wir würden jedoch warnen, leichtfertig zum Rücktritt von bestehenden Verträgen zu raten, ohne diese im Detail zu prüfen. Anders kann das bei bereits stornierten aussehen.“

Letztlich müsse jeder Vermittler selbst entscheiden, ob und wie er seinen Kunden Ratschläge zu diesem Thema geben will – die Pflicht, darüber zu informieren, werde ihm jedoch niemand abnehmen. „Es erscheint mir klüger, seine Kunden selbst kompetent zu informieren, anstatt abzuwarten, bis sie von Medien oder gar Mitbewerbern ungefilterte Informationen beziehen.“

Lösungswege für Vermittler – österreichweite Informationskampagne

Wie Vermittler von professioneller Aufbereitung profitieren können, welche Verträge es betreffen kann, wie man einen Vertrag prüfen lässt und welche Kosten bzw. Vergütungen möglich sind, hat Majoris im Markt recherchiert und daraus Empfehlungen für Vertriebspartner ausgearbeitet.

Die „regionalen Knowhow-Tankstellen“ der Majoris werden ab 10. Mai in ganz Österreich für Vermittler geöffnet sein, unter anderem in Wien (10.5.), Kärnten (11.5.), Salzburg (12.5.), Steiermark (19.5.) und Tirol (24.5). Zum Thema der fehlerhaften Informationen von Lebensversicherern werden neben Juristen auch Experten von Prozesskostenfinanzierern als Vortragende anwesend sein. Als Gastgeber präsentiert Majoris auch die neue Investmentgeneration primerent sowie die profitbox.